Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website Berufskraftfahrer-gesucht.eu sowie für alle Buchungen von Stellenanzeigen-Paketen und damit verbundenen Leistungen zwischen dem Betreiber und dem Auftraggeber.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner

TSL Express Transporte

In der Fleute 144a

42389 Wuppertal

Deutschland

Vertreten durch: Uwe Lier

Kontakt: +49 (0) 175 7471222, berufskraftfahrer.gesucht@gmail.com

§ 3 Leistungsbeschreibung

Berufskraftfahrer-gesucht.eu bietet Speditionen, Transportunternehmen und Personaldienstleistern die Möglichkeit, Stellenanzeigen für Berufskraftfahrer und ähnliche Berufe im deutschen Markt zu veröffentlichen.

Verfügbare Pakete:

• Basic – 14 Tage Laufzeit, 1 Stellenanzeige, Standard-Platzierung.
• Premium – 30 Tage Laufzeit, 1 Stellenanzeige, hervorgehobene Platzierung, Firmenlogo in der Anzeige.
• Topjob – 30 Tage Laufzeit, bis zu 3 Anzeigen, Top-Platzierung auf der Startseite, ausführliche Sedcard-Darstellung.

Der Betreiber behält sich vor, Anzeigeninhalte vor Freischaltung inhaltlich zu prüfen und abzulehnen, sofern sie gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die guten Sitten verstoßen.

§ 4 Buchung und Vertragsschluss

Die Buchung erfolgt über das Online-Formular auf der Seite „Buchung“. Mit Absenden des Formulars gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab.

Der Vertrag kommt zustande, sobald der Betreiber die Buchung per E-Mail bestätigt oder die Anzeige freischaltet. Eine automatische Eingangsbestätigung des Formulars stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 5 Preise und Zahlung

Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die aktuellen Paketpreise sind der Buchungsseite zu entnehmen.

Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Die Anzeige wird nach Zahlungseingang oder nach vereinbarter Vorauszahlung freigeschaltet.

Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, die Anzeige vorübergehend zu deaktivieren und Mahngebühren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit richtet sich nach dem gebuchten Paket. Eine Verlängerung erfolgt nicht automatisch. Eine vorzeitige Kündigung durch den Auftraggeber ist ausgeschlossen, es sei denn, der Betreiber stimmt dieser ausdrücklich zu.

Der Betreiber kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere wenn der Auftraggeber gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, falsche Angaben macht oder die Anzeige nach mehrmaliger Aufforderung nicht an die Vorgaben anpasst.

§ 7 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

• alle angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig zu übermitteln,
• nur Inhalte zu veröffentlichen, an denen er die erforderlichen Rechte besitzt,
• keine diskriminierenden, täuschenden, rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalte zu verbreiten,
• keine personenbezogenen Daten Dritter ohne deren Einwilligung in die Anzeige einzustellen.

Der Auftraggeber stellt den Betreiber von allen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund von Verstößen gegen diese Pflichten gegenüber dem Betreiber geltend machen.

§ 8 Haftung

Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website, technische Störungen oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Für Inhalte, die der Auftraggeber selbst erstellt und eingestellt hat, ist dieser allein verantwortlich.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Mit der Buchung räumt der Auftraggeber dem Betreiber das zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht übertragbare Recht ein, die überlassenen Inhalte auf der Website und verbundenen Kanälen zu veröffentlichen.

Logos, Bilder und Texte Dritter dürfen nur mit ausreichender Rechtsgrundlage eingereicht werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Vollkaufleuten ist Wuppertal, soweit gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.

Der Betreiber ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.